Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma inforobot.de (Inhaber Bernd Lautenbach)
1. Geltungsbereich
Für sämtliche Serviceleistungen von uns gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung. Von diesen Bedingungen abweichende Vereinbarungen oder Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
2. Vertragsschluss
(1) | Die auf unserer Website eingestellten Offerten stellen unverbindliche Informationen für den Interessenten/Kunden dar. Aufträge für Serviceleistungen aller Art werden erst durch die Bestätigung durch uns per E-Mail oder Telefax verbindlich. Entsprechendes gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Nebenabreden. | (2)
| Ein Vertrag kommt erst mit unserer Auftragsbestätigung, spätestens jedoch nach vollzogener Serviceleistung zustande. Eine Übermittlung per Datenfernübertragung genügt dieser Form. Wenn wir durch Vorlage eines Sendeberichtes nachweisen können, dass wir eine Erklärung per Telefax oder sonstige Datenübertragung abgeschickt haben, wird vermutet, dass dem Interessenten/Kunden die Erklärung zugegangen ist.
| (3) | Vor einer Auftragsbestätigung besteht kein Anspruch auf Veröffentlichung einer Offerte auf unserer Website. | (4) | Sofern wir uns zum Zweck des Vertragsabschlusses eines Tele- oder Mediendienstes bedienen, verzichtet der Interessent/Kunde, der nicht Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, auf eine Mitteilung der gem. Art. 241 EGBGB, § 312 e BGB in Verbindung mit der Verordnung über die Informationspflichten nach bürgerlichem Recht (BGB–InfoV, BGBI. I 2002, S. 243) fälligen Informationen sowie auf eine Bestätigung des Zugangs seines Auf-trages für eine Serviceleistung. | (5) | Auf elektronischem Wege übermittelte Aufträge für eine Serviceleistung gelten erst dann als zugegangen, wenn sie von uns abgerufen und geöffnet werden. Wir behalten uns das Recht vor, Bestellungen/Aufträge für Serviceleistungen ungeöffnet zu löschen. |
3. Preisgestaltung
Alle Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Sobald eine Preisänderung für die Serviceleistung auf der Website vorgenommen wird, ist diese gültig.
4. Zahlungsbedingungen
(1) | Für Erbringung von Serviceleistungen/Informationen innerhalb des Systems unserer Website, haben die Zahlungen vor Erbringung der Serviceleistung/Information zu erfolgen, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Zahlungen sind insoweit nur per Vorkasse möglich, wobei die Serviceleistung/Information erst nach Gutschrift des gesamten Preises erfolgt. | (2) | Für Erbringung von Dienstleistungen außerhalb des Systems unserer Website, ist der Preis in voller Höhe ohne weitere Abzüge mit Erbringung der Serviceleistung fällig und innerhalb von zehn Tagen nach Leistungserbringung ohne Abzug per Überweisung zu zahlen. Kommt der Interessent/Kunde in Zahlungsverzug, stehen uns Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. | (3) | Zahlungen sind zugunsten des folgenden Kontos unter Angabe der Rechnungsnummer im Verwendungszweck vorzunehmen: |
| Kontoinhaber: | Bernd Lautenbach | | Kontonummer: | 611022702 | | Bankverbindung: | Sparkasse Unstrut-Hainich | | Bankleitzahl: | 82056060 |
(4) | Im Falle verzögerter Zahlung steht uns das Recht zu, die Erfüllung unserer Verpflichtung bis zum Erhalt der Zahlung einzustellen. Als Tag des Zahlungseingangs gilt bei allen Zahlungsmitteln der Tag, an dem über den Betrag verfügt werden kann. |
5. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Der Interessent/Kunde kann mit Gegenansprüchen nur aufrechnen, soweit sie rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6. Gewährleistung und Haftungsbeschränkung
(1) | Es gelten die gesetzlichen Vorschriften des Gewährleistungsrechts. | (2) | Leistungsverzögerungen bei der Bearbeitung von bestätigten Aufträgen für Serviceleistungen sowie von Honorarverträgen, die auf Grund höherer Gewalt oder Ereignisse, welche eine Erbringung der Leistung erschweren oder unmöglich machen, haben wir auch bei verbindlich vereinbarten Terminen nicht zu vertreten. Sie berechtigen uns, die Leistung um die Dauer der Behinderung aufzuschieben oder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass der Interessent/Kunde daraus Schadensansprüche herleiten kann. Dieser hat jedoch in diesem Falle ebenfalls das Recht, von dem jeweiligen Vertrag zurückzutreten. | (3) | Mit Ausnahme von Fällen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir bei vertraglichen sowie außervertraglichen Pflichtverletzungen nur bei Verletzungen vertragswesentlicher Pflichten, durch welche die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist. Ausgenommen hiervon sind bereits vorvertraglich entstandene Ansprüche. In der Höhe ist die Haftung begrenzt auf die vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schäden. | (4) | Unberührt von vorstehenden Haftungsausschlüssen und Haftungsbeschränkungen bleiben Haftungsansprüche aus vorsätzlichen und grobfahrlässigen Pflichtverletzungen aus Garantie-Erklärungen, die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie eine Haftung nach den zwingenden Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes. |
7. Verantwortlichkeit für Inhalte / Urheberrecht
(1) | Informationen auf dieser Website verstehen sich als „Aussagen an sich“ ohne implizite Garantien jedweder Art. Diese Website wird sorgfältig geprüft und regelmäßig aktualisiert. Jedoch kann keine Garantie dafür übernommen werden, dass alle Angaben zu jeder Zeit vollständig, richtig und in letzter Aktualität dargestellt sind. Dies gilt auch für alle Links zu anderen Websites, auf welche direkt oder indirekt verwiesen wird. | (2) | Alle Angaben können ohne vorherige Ankündigung ergänzt, entfernt oder geändert werden. Es liegt nicht in unserer Verantwortung, Vorsichtsmaßnahmen zu ergreifen gegen destruktive Programme oder Programmteile wie Viren, Worms, Trojanische Pferde o. ä., die auf Webservern liegen, die möglicherweise durch Links erreicht werden. | (3) | Informationen auf unserer Website, einschließlich Texten und Bildern dürfen nicht, sofern nicht ausdrücklich genehmigt, vervielfältigt, transferiert, vertrieben oder gespeichert werden. Modifikationen des Inhaltes dieser Website sind ausdrücklich untersagt. Hiermit distanzieren wir uns von allen Inhalten eventuell gelinkter Seiten auf unserer Website und machen uns diese Inhalte nicht zu eigen. |
8. Datenschutz
Dem Interessenten/Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftragsabwicklung notwendigen persönlichen Daten gespeichert und genutzt werden. Dem Interessenten/Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Wir verpflichten uns für den Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten, es sei denn, eine Leistungserbringung ist noch nicht vollständig abgewickelt.
9. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
(1) Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer In-formationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: inforobot.de
Inhaber: Bernd Lautenbach
Berkaer Straße 110
99947 Craula
Telefax: 036254 - 78155
E-Mail: service@inforobot.de (2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. (3) Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt das Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben. Ende der Widerrufsbelehrung
10. Gerichtsstand
Es gilt der gesetzliche Gerichtsstand. Ist der Interessent/Kunde Kaufmann, ist als Gerichtsstand Eisenach vereinbart. Gleiches gilt für Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland haben.
11. Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vereinbarten Bedingungen berührt die Rechtswirksamkeit des Vertrages und der übrigen Bestimmungen nicht. Im Falle der Unwirksamkeit gilt die gesetzliche Regelung.
Stand: 05.03.2009
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